In der vergangenen Woche führten rund 900 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls bundesweit gezielte Überprüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch. Im Fokus der mehrtägigen Maßnahme standen die Arbeitsbedingungen sowie die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben in der Branche.

Die Zollbediensteten befragten dabei knapp 1.600 Fahrerinnen und Fahrer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen und nahmen darüber hinaus mehr als 260 Geschäftsunterlagen eingehend unter die Lupe.

In etwa 500 Fällen ergaben sich Anhaltspunkte, die nun weiter geprüft werden. Ziel ist es, festzustellen, ob alle befragten Personen korrekt bei der Sozialversicherung gemeldet sind oder möglicherweise unberechtigt Sozialleistungen beziehen. Auch die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns wird mithilfe vertiefter Analysen der Lohn- und Finanzbuchhaltungen der betroffenen Unternehmen überprüft.

Bereits während der Kontrollen leitete der Zoll knapp 30 Ermittlungsverfahren ein – überwiegend deshalb, weil Betroffene ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkamen. Zudem wurden vier Strafverfahren, insbesondere wegen unerlaubten Aufenthalts, eröffnet.

Die Überprüfungen zeigen, dass im Taxi- und Mietwagensektor weiterhin ein hoher Kontrollbedarf besteht. Die Nachprüfungen durch den Zoll laufen.

(PM GZD,red)