Das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Militärische Abschirmdienst (BAMAD) und der Bundesnachrichtendienst (BND) verzeichnen aktuell eine Zunahme von Spionage- und Sabotageaktivitäten in Deutschland sowie in weiteren Staaten. Nach Erkenntnissen der Behörden stehen mutmaßlich russische Geheimdienste hinter diesen Versuchen. Sie bedienen sich selbst oder greifen auf Mittelsmänner zurück, um über Soziale Medien Personen für Spionage- und Sabotagehandlungen in und gegen Deutschland zu gewinnen.
Die so angeworbenen Personen werden als „Low-Level-Agenten“ oder auch „Wegwerf-Agenten“ bezeichnet. Sie verfügen in der Regel über keine nachrichtendienstliche Schulung und übernehmen Aufgaben wie Brandstiftung, Vandalismus oder das Auskundschaften von Objekten – oftmals für eine geringe Bezahlung und ohne zu wissen, wer ihre tatsächlichen Auftraggeber sind oder welchem Ziel ihre Handlungen dienen. Wer sich auf derartige Kontakte einlässt, riskiert eine Verstrickung in geheimdienstliche Tätigkeiten und muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Die Behörden erinnern daran, dass geheimdienstliche Agententätigkeiten sowie Handlungen zu Sabotagezwecken schwerwiegende Straftaten darstellen. In besonders gravierenden Fällen drohen Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren.
Derzeit bearbeiten Sicherheitsbehörden in Deutschland mehrere Verdachtsfälle. Dazu zählen unter anderem Brandanschläge, Beschädigungen, Drohnenflüge sowie verdächtiges Fotografieren und Filmen. Im Fokus der Täter stehen insbesondere Einrichtungen der kritischen Infrastruktur wie Energieversorgung, Transport und Verkehr, Logistik, Informations- und Kommunikationstechnik, ebenso militärische Anlagen und Unternehmen der Rüstungsindustrie.
Um auf diese neue Form der Anwerbung aufmerksam zu machen, haben BKA, BfV, BAMAD und BND die Aufklärungskampagne „Kein Wegwerf-Agent werden!“ gestartet. Ziel ist es, Social-Media-Nutzerinnen und -Nutzer über die Risiken aufzuklären, sie für das Thema zu sensibilisieren und dazu zu bewegen, verdächtige Anwerbeversuche direkt den Sicherheitsbehörden zu melden.
Weitere Informationen zur Kampagne sind online unter www.bka.de/LLA abrufbar.
(PM BKA, red [LW])