Die Sicherheitsbehörden warnen eindringlich vor Anwerbeversuchen von sogenannten „Low-Level-Agenten“ oder „Wegwerf-Agenten“. Bei diesen Versuchen werden Bürgerinnen und Bürger unter anderem über soziale Netzwerke oder Messenger-Dienste angesprochen und für Spionage- oder Sabotagehandlungen gegen sensible Einrichtungen angeworben. Die Aufträge reichen vom einfachen Auskundschaften (zum Beispiel Foto- und Videoaufnahmen) über Sachbeschädigungen und Drohnenüberflüge bis hin zu Brandstiftungen. Dabei stehen besonders Kritische Infrastrukturen (KRITIS), militärische Standorte und Unternehmen der Rüstungsindustrie im Fokus.
„Sogenannte Low-Level-Agenten sind kein Randphänomen, sondern Teil gezielter Strategien fremder Staaten, um unsere Infrastruktur auszuspähen oder zu sabotieren. Wer sich dafür anwerben lässt, ob bewusst oder unbewusst, wird zum Werkzeug gegen die Sicherheit unseres Landes“, sagte Innenminister Michael Ebling. Auch die Standorte bedeutender militärischer Liegenschaften, kritischer Infrastrukturen sowie von Wirtschaftsunternehmen in Rheinland-Pfalz könnten dadurch ins Visier fremder Staaten geraten.
Aktuell wird diese Methode vor allem mit Russland in Verbindung gebracht. Low-Level- Agenten, insbesondere junge Personen, werden häufig mit der Aussicht auf schnelle finanzielle Entlohnung rekrutiert. Den Betroffenen ist dabei oft nicht bewusst, im Auftrag und Interesse eines anderen Staates zu handeln. Teilweise wird im Netz auch aktiv für entsprechende Sabotagetätigkeiten geworben, sodass eigeninitiativ Kontakt aufgenommen werden kann.
Das Bundeskriminalamt (BKA), der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) haben hierzu die gemeinsame Aufklärungskampagne „Kein Wegwerf-Agent werden“ gestartet. Ziel der Kampagne ist es, Menschen darüber aufzuklären, wie Anwerbeversuche aussehen könnten, welche Gefahren damit verbunden sind und wie sich betroffene Menschen verhalten sollten. Betroffene oder Beobachtende werden dringend gebeten, Hinweise über verdächtige Kontakte, Kanäle oder Foren an die zuständigen Verfassungsschutzbehörden zu melden.
„Wer sich für geheimdienstliche Tätigkeiten oder Sabotageakte im Auftrag eines fremden Staates anwerben lässt, macht sich strafbar. Im Falle einer Verurteilung wegen verfassungsfeindlicher Sabotage oder geheimdienstlicher Agententätigkeit drohen erhebliche Freiheitsstrafen, in besonders schweren Fällen von bis zu zehn Jahren. Ich appelliere daher eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, verdächtige Kontaktaufnahmen zu melden und entsprechende Angebote konsequent zurückzuweisen“, so der Minister.
Für Rheinland-Pfalz steht der Verfassungsschutz unter der Telefonnummer 06131 16-3773 sowie per E-Mail unter SPOCHybrid@mdi.rlp.de für Hinweise und Fragen zur Verfügung. Weitere Informationen zur Kampagne der Sicherheitsbehörden sind unter https://www.bka.de/DE/Landingpages/LLA/lla_node.html abrufbar.