Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ einschließlich ihrer Teilorganisation „Crew 38“ verboten und aufgelöst. Seit 6 Uhr wird das Verbot zeitgleich in zehn Bundesländern, darunter auch in Rheinland-Pfalz, umgesetzt.
In Rheinland-Pfalz sind drei mutmaßliche Mitglieder im Rhein-Pfalz-Kreis und im Landkreis Ahrweiler von den Maßnahmen betroffen. Die beiden Kreisverwaltungen haben als zuständige Vollzugsbehörden Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse bei den Verwaltungsgerichten Neustadt und Koblenz erwirkt. Diese werden mit Unterstützung der Polizeipräsidien Einsatz, Logistik und Technik, Koblenz und Rheinpfalz sowie des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz vollstreckt. Es sind rund 40 Kräfte der Polizei in Rheinland-Pfalz im Einsatz.
„Die Verbotsmaßnahmen zeigen einmal mehr, dass wir intensiv gegen den Rechtsextremismus vorgehen und keine Milde walten lassen. Neben den Mitteln des Strafrechts nutzen wir alle zur Verfügung stehenden Instrumente, um die Aktionsmöglichkeiten der Rechtsextremisten wo immer es geht zu beschneiden“, sagte Innenminister Michael Ebling.
Bei den „Hammerskins Deutschland“ handelt es sich um ein Chapter der international verbundenen „Hammerskins Nation“. Die „Hammerskins Deutschland“ wiederum splitten sich in 13 Chapter in elf Bundesländern auf. Die beiden überregionalen Chapter „Rheinland“ und „Westwall“ betreffen auch Rheinland-Pfalz. Bei den Mitgliedern handelt es sich ausschließlich um Männer, die einander als „Brüder“ ansehen und auch finanziell unterstützen. Die Mitglieder von „Hammerskins Deutschland“ sowie der jeweiligen an die Chapter angeschlossenen „Crew 38“ sind seit Jahren tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt.
(PM MdI)