Am Donnerstag, dem 16.10.2025, führten Polizei, Zoll, Verbraucherschutz und das Ordnungsamt Neuwied gemeinsam umfassende Kontrollen mehrerer Kioske in der Neuwieder Innenstadt durch. Ziel der behördenübergreifenden Maßnahme war die Überprüfung möglicher Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie das Tabakerzeugnisgesetz (TabakErzG).

Unter Beteiligung minderjähriger Testkäufer wurde insbesondere kontrolliert, ob Tabakprodukte gesetzeskonform verkauft werden und ob die Vorschriften des Jugendschutzes eingehalten werden. In vier Fällen erhielten die jugendlichen Testkäufer unerlaubt Tabakwaren. Zudem wurden in weiteren Fällen zusätzliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt.

Im Anschluss an die Jugendschutzkontrollen nahm der Zoll eine steuerliche Durchsicht der Geschäftsräume vor. Dabei wurden in zwei Kiosken verbotene Tabakerzeugnisse sichergestellt. Hierbei handelte es sich unter anderem um sogenannte „Tornado Vapes“ – E-Zigaretten mit einem größeren Füllvolumen als gesetzlich erlaubt – sowie um „Snus“, ein in Deutschland nicht zugelassenes, rauchloses Tabakprodukt, das unter die Lippe gelegt wird und dort Nikotin freisetzt.

Gegen mehrere Betreiber wurden Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz sowie Strafverfahren nach dem Tabakerzeugnisgesetz und der Abgabenordnung eingeleitet.

Die beteiligten Behörden kündigten an, ähnliche Kontrollmaßnahmen künftig fortzusetzen.

(PM POL, red [LW])