Am Samstag, den 8. Juni 2024, führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) bundesweit verdachtsunabhängige Prüfungen in der Hotel- und Gastronomiebranche durch. Ziel war es, die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sicherzustellen sowie illegale Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug aufzudecken.
In Koblenz, Mainz und Trier waren 53 Mitarbeiter des Hauptzollamts Koblenz im Einsatz. Sie befragten etwa 250 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Dabei wurden 56 Fälle identifiziert, die eine weitergehende Überprüfung durch die FKS erfordern. Vor Ort wurden bereits 18 Strafverfahren eingeleitet, davon 13 wegen des Verdachts auf Verstöße gegen ausländerrechtliche Vorschriften, so Thomas Molitor, Pressesprecher des Hauptzollamts Koblenz. Die übrigen Fälle betreffen den Verdacht der Beitragsvorenthaltung, Verstöße gegen Mindestlohnvorschriften oder Leistungsmissbrauch.
Die anschließenden Nachprüfungen umfassen den Abgleich der vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie die Überprüfung weiterer Geschäftsunterlagen.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderen Fokus auf die Hotellerie und Gastronomie. Das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe muss die Regelungen des Mindestlohngesetzes (MiLoG) einhalten. Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,41 Euro je Stunde.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
(PM HZA-KO,red)