Kriminalität verändert sich durch den Einfluss von Megatrends wie der Digitalisierung und der Internationalisierung derart dynamisch, dass die Kriminalitätsbekämpfung zukunftsfähig ausgerichtet werden muss. Mit diesem Leitgedanken hat das rheinland-pfälzische Innenministerium im Juni 2023 eine Projektgruppe eingesetzt, um einen umfassenden Reformprozess bei der Kriminalpolizei anzustoßen.
Ziel war es, die gegenwärtige hohe Schlagkraft der Kriminalitätsbekämpfung nicht nur zu erhalten, sondern diese auch zukunftsfähig fortzuentwickeln. Das zentrale Element der Reform ist ein neues Organisationsmodell der Kriminalpolizei in den fünf regionalen Polizeipräsidien, das zum 1. Juli 2024 in Kraft getreten ist.
„Die Umstrukturierung der Kriminalpolizei ist eine der größten Polizei-Organisationsreformen der vergangenen Jahre. Mit den Maßnahmen beschreiten wir konsequent einen neuen Weg hin zur Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft und leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer“, sagte Innenminister Michael Ebling.
Bereits vor der Umstrukturierung waren umfangreiche Analysen zur Kriminalitätsentwicklung durchgeführt worden. Diese zeigten, dass es zwar immer noch wichtig ist, wo Straftaten passieren, vieles im Umgang mit diesen Straftaten im digitalen Zeitalter aber ortsunabhängig geschieht. Tat, Tatort, Opfer und Täter können voneinander getrennt sein. Auch in der Polizeiarbeit verliert der Ort zunehmend an Bedeutung, zum Beispiel im Bereich der Internetkriminalität.
Die neue Struktur basiert auf delikts- und täterorientierten Ansätzen sowie spezialisierten Einheiten wie beispielsweise Cybercrime-Kommissariaten, um die Kriminalitätsbekämpfung zeitgemäßer und noch effektiver zu gestalten.
Anfang des Jahres wurden bereits Ermittlungsgruppen für die „Zentrale Anzeigenbearbeitung“ einfacher Kriminalitätsformen eingeführt. Mit der Justiz abgestimmte Bearbeitungsstandards führten bereits zu einer effizienteren Ermittlungsführung in ca. 25.000 Strafverfahren. Diese Ermittlungsgruppen für die „Zentrale Anzeigenbearbeitung“ wurden nun in eigenständige Fachkommissariate überführt. Die Arbeit orientiert sich dabei an abgestimmten Qualitätsstandards, wodurch die Vorgangsqualität weiter verbessert und die polizeiliche Sachbearbeitung noch schneller wird. Zu diesem Zweck wurden in enger Zusammenarbeit mit General- und Staatsanwaltschaften Bearbeitungsstandards festgelegt.
„Eine zeitgemäße Kriminalitätsbekämpfung verlangt die wirkungsvolle Konzentration von Organisationsstrukturen. Größere Organisationseinheiten können besser auf Belastungsspitzen reagieren und folgen flexibel neuen Schwerpunktsetzungen“, so der Minister. Sieben Regionalkommissariate sollen diesen Ansatz auch außerhalb der Ballungsräume vorantreiben.
„Durch die Bündelung personeller Kompetenzen und technischer Ressourcen wird die Verfügbarkeit kriminalpolizeilicher Expertise in ländlich geprägten Regionen weiter gestärkt“, betonte Ebling. Die neuen Regionalkommissariate in Alzey, Bitburg, Germersheim, Landstuhl, Remagen, Simmern und Westerburg bearbeiten als Außenstandorte der zuständigen Kriminalinspektionen künftig einen Querschnitt einfacher und mittlerer Kriminalitätsformen.
In eigenständigen Cybercrime-Kommissariaten werden darüber hinaus künftig herausragende Ermittlungsverfahren bearbeitet, die besondere technische Expertise erfordern. Zudem wird eine Cybercrime Task Force eingesetzt, die örtliche Polizeibehörden bei schwerwiegenden Cybersicherheitsvorfällen unterstützt. „Diese Aufrufeinheit unterstützt mit ihrer besonderen personellen und technischen Kompetenz die örtlich zuständige Polizeibehörde bei der zeitnahen Reaktion auf schwerwiegende Cybersicherheitsvorfälle“, sagte Ebling.
Neben organisatorischen Veränderungen wird ab Oktober 2024 im dreijährigen Bachelorstudiengang ‚Polizeidienst‘ der Direkteinstieg in die Kriminalpolizei ermöglicht. „Neben dem Erhalt des bewährten generalistischen Charakters der rheinland-pfälzischen Polizeiausbildung gibt es nun spartenspezifische Vertiefungen, von denen die Schutz- und Kriminalpolizei gleichermaßen profitieren“, so der Minister.
(PM MdI)