Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) geht heute im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Baugewerbe vor. Im Fokus der konzertierten Prüfmaßnahmen stehen insbesondere Großbaustellen.
Bundesweit sind insgesamt rund 3.400 Beschäftigte aller Hauptzollämter im Einsatz.
Im Rahmen der Schwerpunktaktion werden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung von Werkverträgen und des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz ein besonderes Augenmerk auf das Baugewerbe. Dabei werden regelmäßig Verstöße mit unterschiedlichen Manipulations- bzw. Begehungsformen festgestellt.
Zur Förderung und Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit werden die Prüfmaßnahmen bei den Hauptzollämtern Bremen, Saarbrücken und Frankfurt/Oder durch Vertreterinnen und Vertreter der European Labour Authority (ELA) sowie Arbeitsinspektorinnen und -inspektoren aus Estland, Litauen und Spanien begleitet.
Erste vorläufige Ergebnisse der Schwerpunktprüfung werden im Laufe des morgigen Tages mit gesonderter Pressemitteilung bekanntgegeben.
Zusatzinformation:
Die FKS führt ganzjährig regelmäßig Schwerpunktprüfungen in verschiedenen Branchen so-wohl bundesweit als auch regional mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen zu erhalten. Dies ist ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
(PM GZD)