391 Millionen Warensendungen im Wert von über 1,4 Billionen Euro hat der deutsche Zoll im vergangenen Jahr sicher und schnell abgefertigt. Ein bedeutender Teil dieses Warenverkehrs wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. Bundesfinanzminister Christian Lindner konnte sich heute bei der Bekanntgabe der Jahresbilanz des Zolls beim Zollamt Hamburg ein eigenes Bild von der Funktionsweise des Zolls, insbesondere bei der digitalen Abfertigung, machen.
Bundesfinanzminister Christian Lindner:
„Der deutsche Zoll ist ein Partner der Wirtschaft und Garant für die Exportstärke unseres Landes. Ohne diesen starken Partner könnten Unternehmen nicht fast 400 Millionen Warensendungen im Wert von weit über 1 Billion Euro bewältigen. Wir treiben die Digitalisierung des Zolls voran, damit auch Sendungen der Post- und Kurierdienstleister effizient und automatisiert verarbeitet werden können. 48.000 Menschen geben dem Zoll in Deutschland ein Gesicht und engagieren sich tagtäglich für einen reibungslosen Warenverkehr über Grenzen hinweg. Mit ihren Kontrollen tragen sie zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbraucher bei und sind ein wichtiger Dienstleister für Menschen und Betriebe.“
Der Zoll hat vor allem durch digitalisierte Verfahren dafür gesorgt, dass Lieferketten funktionieren können und Waren für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen zur Verfügung stehen. So stellten Zöllnerinnen und Zöllner anschaulich die Warenabfertigung dar – von der digitalisierten Abfertigung im IT-System ATLAS, der Warenbeschau mittels Röntgentechnik bis zur Beschlagnahme von beispielsweise Produktfälschungen und dem damit verbundenen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der heimischen Wirtschaft.
Die schnelle und sichere Lieferkette durch IT-gestützte Abfertigung ist die eine Sache. Zugleich muss der Zoll aber auch z. B. durch eine immer stärker digitalisierte Risikoanalyse sicherstellen, dass Verbotenes nicht auf den europäischen Markt gelangt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher geschützt sind und ehrliche Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmer nicht das Nachsehen haben. So zogen Zollbeamtinnen und Zollbeamte letztes Jahr rund 29 Tonnen Rauschgift, 6600 illegale Waffen und 8,6 Millionen Fälschungen aus dem Verkehr. Zudem beschlagnahmten sie 142 Millionen Schmuggelzigaretten.
Gleichzeitig gewährleistet der Zoll auch zuverlässig die Erhebung von 163 Milliarden Euro pro Jahr an Abgaben für den Bundeshaushalt und die EU, die für die Erfüllung staatlicher Aufgaben benötigt werden. Neben Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von insgesamt knapp 93,4 Milliarden Euro vereinnahmt der Zoll Verbrauchsteuern von jährlich 59 Milliarden Euro sowie die Kraftfahrzeugsteuer mit 9,5 Milliarden Euro und die Luftverkehrsteuer mit 1,1 Milliarden Euro.
Die Zöllnerinnen und Zöllner leisten mit ihren Kontrollen einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Ordnung: so wurden im Jahr 2022 wegen Zolldelikten über 97.000 Ermittlungsverfahren mit 99.700 Tatverdächtigen eingeleitet.
(PM GZD)