Am 24. Mai fand der sechste länderübergreifende Fahndungs- und Sicherheitstag statt, um die Sicherheit im öffentlichen Raum durch gezielte Kontrollen zu stärken. Beteiligt waren die Kooperationspartner Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und das Saarland. Dabei wurden in Rheinland-Pfalz insgesamt 2410 Personen und 1622 Fahrzeuge überprüft. 29 Personen wurden vorläufig festgenommen.
Innenminister Michael Ebling zieht ein positives Fazit. „Unser Konzept ist aufgegangen, die Zahlen sprechen für sich“, sagte er. „Die rheinland-pfälzische Polizei setzte auf ein ganzheitliches Konzept, um gegen Straftäter vorzugehen. Der Sicherheitstag umfasste Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen sowie Identitätsüberprüfungen im öffentlichen Raum, an bekannten Brennpunkten, im Personennahverkehr und auf Verkehrswegen. Der Schwerpunkt der Kontrollen lag auf der Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls, der Verhinderung von Geldautomatensprengungen und der Kontrolle von Mehrfach- und Intensivtätern“, so Ebling weiter.
Rheinland-Pfalz beteiligte sich mit allen fünf Polizeipräsidien und der Wasserschutzpolizei. Der Einsatz wurde vom Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz koordiniert. Die Durchführung der Kontrollmaßnahmen erfolgte unter Führung der jeweiligen örtlich zuständigen Polizeipräsidien bzw. der Wasserschutzpolizei. Unterstützt wurden die Polizeibeamtinnen und -beamten der Präsidien durch Kräfte der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei, des Zolls, der Bundespolizei und Kräften der Ordnungsbehörden. Insgesamt waren 876 Kräfte im Einsatz.
Die Polizei Rheinland-Pfalz registrierte 79 Straftaten, wobei es sich bei der Mehrheit um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz handelt. Zudem erfasste die Polizei 295 Ordnungswidrigkeiten – bei der Mehrzahl handelte es sich hierbei um Verkehrsordnungswidrigkeiten. Weiterhin konnten landesweit 55 Haftbefehle vollstreckt und 416 Durchsuchungen durchgeführt werden – dabei handelte es sich um 36 Objekte, 55 Fahrzeuge und 327 Personen. Die Polizei stellte zudem verschiedene Betäubungsmittel (u. a. 425 Gramm Amphetamin, 874 Gramm Marihuana, 405 Gramm Haschisch, 100 Gramm Kokain, 119 Ecstasypillen), sowie Waffen sicher.
Ein herausragender Fund erfolgte im Polizeipräsidium Trier: Hier konnte im Rahmen einer Kontrolle ein Edelstein im Wert von etwa 1,5 Millionen Euro aufgefunden und sichergestellt werden. Die Staatsanwaltschaft in München hatte den Edelstein in einem Strafverfahren zur Beschlagnahme ausgeschrieben.
(PM MdI)